Schlagwort-Archive: Unschuldsvermutung

Unschuldsvermutung II

„Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.„ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ragbagmenschenrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Unschuldsvermutung I

„Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.„ Allgemeine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ragbagmenschenrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Verfassungsschutz jetzt – Die Kolumnisten. Persönlich. Parteiisch. Provokant.

»Verfassungsschutz ist nicht nur eine merkwürdige und unkontrollierte Behörde, die in die Rechte von Bürgern eingreift, um die Struktur des Staates zu erhalten – und damit selbst nicht selten diese Rechte massiv gefährdet – nein, Verfassungsschutz ist die Aufgabe eines … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Reblog | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Hat Putin das Gift nach Salisbury gebracht? | Weltnetz.tv

Für das Establishment steht der Täter fest: Putin höchstpersönlich hatte seine Finger im Giftanschlag auf den Doppelagenten Skripal und seine Tochter. Es kann ja nicht anders sein, nachdem er Trump statt Clinton ins Weiße Haus gebracht, den Server des Bundestages … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen