Schlagwort-Archive: Unschuldsvermutung
Unschuldsvermutung II
„Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.„ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter ragbagmenschenrechte
Verschlagwortet mit 10.12.1948, 12, 1210, 12101948, AEMR, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Handlung, Straffreiheit, Strafmaß, Tatzeitpunkt, Unschuldsvermutung, Unterlassung, Verurteilung
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Verfassungsschutz jetzt – Die Kolumnisten. Persönlich. Parteiisch. Provokant.
»Verfassungsschutz ist nicht nur eine merkwürdige und unkontrollierte Behörde, die in die Rechte von Bürgern eingreift, um die Struktur des Staates zu erhalten – und damit selbst nicht selten diese Rechte massiv gefährdet – nein, Verfassungsschutz ist die Aufgabe eines … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Reblog
Verschlagwortet mit Arsch Huh, GG, Grundrechte, Grundwerte, Strafrecht, Unschuldsvermutung
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Hat Putin das Gift nach Salisbury gebracht? | Weltnetz.tv
Für das Establishment steht der Täter fest: Putin höchstpersönlich hatte seine Finger im Giftanschlag auf den Doppelagenten Skripal und seine Tochter. Es kann ja nicht anders sein, nachdem er Trump statt Clinton ins Weiße Haus gebracht, den Server des Bundestages … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Absurdistan, Kampagne, Reichstagsbrand, Unschuldsvermutung, Vorkrieg
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