Schlagwort-Archive: Grundrechte

Baden-Württembergs Landesregierung im Feldzug gegen die eigene Bevölkerung – Geld und mehr

» […] Die grünschwarze Stuttgarter Landesregierung hat heute alle nicht geimpften Bürger mit einem Teil-Lockdown belegt. Die Begründung mit der Belegung der Intensivbetten sagt alles, wenn man sie mit einer anderen Zahl und der Informationspolitik dieser Regierung kombiniert. Sie führt … Weiterlesen

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Harbarth ist nur die Spitze des Eisbergs: Die Parteien kapern die obersten Gerichte – Geld und mehr

» […] Das Bundesverfassungsgericht ist wegen eines Abendessens mit der Regierung ins Gerede gekommen wie nie zuvor. Beim Bundesfinanzhof geschahen ebenfalls halbseidene Dinge. Qualifikationsanforderungen wurden nach unten passend gemacht, damit die Regierungsparteien die Spitzenposten unter ihren Leuten aufteilen konnten. Polen … Weiterlesen

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3G- Regelung an Hochschulen: Menschenrecht auf Bildung ad acta gelegt – Impfpflicht durch die Hintertür – Neue Gesellschaft für Psychologie

» […] Bisher regt sich jedoch nur wenig Widerstand gegen die willkürlichen staatlichen 3G-Eingriffe in das Grundrecht auf Bildung und die körperliche Unversehrtheit. Dabei gibt es viele Gründe, die Impfung mit einem experimentellen Impfstoff abzulehnen. Bereits jetzt ist abzusehen, dass … Weiterlesen

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Debatte um Corona-Impfung – Wir sind alle geimpft – mit Grundrechten! | Deutschlanfunk Kultur Politisches Feuilleton

» […] Das Corona-Denken ist dabei, die Individualgrundrechte zu vergemeinschaften und der Volksgesundheit unterzuordnen. Die Individualrechte werden kollektiviert. Ein freiheitsfeindlicher Zeitgeist diskreditiert Grundrechte als Egoistenrechte. Das ist falsch. Die Gefahr in der Gefahr sehe ich darin: Die Menschen werden daran … Weiterlesen

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2Ggehtgarnicht | Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.

» […] Daher fordern wir: die Grund- und Menschenrechte müssen sofort wieder für alle Menschen uneingeschränkt wieder gelten, unabhängig von einer Entscheidung für oder gegen die Covid-Impfung […] « 2Ggehtgarnicht #2Ggehtgarnicht Impressum/Datenschutz/Datensicherheit

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Anspruch auf Rechtsschutz

„Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.„ Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (A/RES/217, UN-Doc. 217/A-(III)) oder kurz AEMR Impressum/Datenschutz/Datensicherheit

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Verfassungsschutz jetzt – Die Kolumnisten. Persönlich. Parteiisch. Provokant.

»Verfassungsschutz ist nicht nur eine merkwürdige und unkontrollierte Behörde, die in die Rechte von Bürgern eingreift, um die Struktur des Staates zu erhalten – und damit selbst nicht selten diese Rechte massiv gefährdet – nein, Verfassungsschutz ist die Aufgabe eines … Weiterlesen

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