Schlagwort-Archive: Freiheitsrechte

Der tote Prinz und die Menschenwürde – Die Kolumnisten. Persönlich. Parteiisch. Provokant.

Die Tatsache, dass nur aufgrund eines Gesetzes in die Freiheitsrechte eingegriffen werden darf, bedeutet ja gerade, dass in diese Rechte eingegriffen werden darf. Allerdings halt nur, sofern das erforderlich ist. Und ob das erforderlich ist, überprüft wiederum das Bundesverfassungsgericht. Es … Weiterlesen

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„In Frankreich ist seit der Anschlagsserie von 2015 die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Dies unterdrücke ziviles Engagement, kritisiert die Menschenrechtsorganisation.“

Es gibt Stimmen, die sagen, dass hinter jedem Terroristen ein Führungsoffizier eines westlichen Geheimdienstes steht. Werden Terroranschläge „gebraucht“, um uns zu ängstigen, um unsere Freiheitsrechte nach und nach einzuschränken? Haben die Puppenspieler unserer politischen Marionetten Angst vor uns? Haben Sie … Weiterlesen

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