Millimeter um Millimeter | „diffuser Druck zum Wohlverhalten“

» […] Tatsächlich finden sich im Unterkapitel „Kampf gegen Extremismus“ im Koalitionsvertrag Formulierungen wie: „Wir treten allen verfassungsfeindlichen, gewaltbereiten Bestrebungen entschieden entgegen – ob Rechtsextremismus, Islamismus, Verschwörungsideologien, Linksextremismus oder jeder anderen Form des Extremismus.“ […] «

Extremismus der Mitte von oben | Claudia Wangerin | Telepolis | 27.11.2021 | https://www.heise.de/tp/features/Extremismus-der-Mitte-von-oben-6278269.html

Millimeter um Millimeter wird die (Meinungs)Freiheit in Deutschland eingeschränkt. Als sogenannter Verschwörungsideologe lässt sich jede/r bezeichnen, der eine andere Meinung vertritt, als die der Herrschenden. Die „Ampel-Hölle“ (NachDenkSeiten) öffnet ihre Pforten.


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2 Antworten zu Millimeter um Millimeter | „diffuser Druck zum Wohlverhalten“

  1. rotewelt schreibt:

    Hui, Verfassungsfeinde werden schnell aus dem Dienst entfernt, das erinnert mich irgendwie an den Radikalenerlass und die damaligen Berufsverbote. Nur soll die Meinungsfreiheit offenbar viel rigider und umfassender eingeschränkt werden. Na, das wird denen, die diese Parteien gewählt haben, sicher nichts ausmachen…

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    • Ich gehe davon aus, dass diejenigen, die diese Parteien gewählt haben, keine von ihnen abweichende Meinung haben. Hinter den im Bundestag vertretenen Parteien stehen von 61.181.072 Wahlberechtigten 57.119.647 (Nicht-)WählerInnen. Die restlichen rund 4.000.000 haben keine Stimme mehr in diesem Land.

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